Rechtsprechung
| VG Gelsenkirchen, 17.07.2013 - 11 K 4366/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Investitionskostenpauschale Betreuungsleistungen Pflegeeinrichtungen ambulante Pflegeeinrichtungen
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Investitionskostenpauschale; Betreuungsleistungen; Pflegeeinrichtungen; ambulante Pflegeeinrichtungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch der ambulanten Pflegeeinrichtungen auf eine pauschalierte Förderung von Investitionsaufwendungen bei zusätzlichen Betreuungsleistungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- VG Minden, 11.11.2011 - 6 K 1653/11
Förderung von durch zusätzliche Betreuungsleistungen bzw. niedrigschwellige …
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 17.07.2013 - 11 K 4366/12
Im Weiteren verweist die Kammer zur Begründung auf folgende Ausführungen des Verwaltungsgerichts Minden in seinem Urteil vom 11. November 2011 - 6 K 1653/11 -, juris Rn 18 ff.:.
- VG Gelsenkirchen, 17.07.2013 - 11 K 3286/10
Investitionskostenförderung; Verhinderungspflege
Diese sind auch nach der Rechtsprechung der Kammer, vgl. zuletzt Urteile vom 17. Juli 2013 - 11 K 4366/12 und 5943/12 -, nicht berücksichtigungsfähig i.S.d. § 10 PfG NRW.